Land investiert 142 Millionen Euro für Bau und Sanierung von SchulenDavon 377.000 Euro für die Graf-von-Oberndorff-Schule in NeckarhausenDer CDU im Land ist es ein wichtiges Anliegen, die kommunalen Schulträger dabei zu unterstützen für einen attraktiven Lern- und Lebensraum Schule zu sorgen. Die Schulbauförderung des Landes ist ein wichtiger Impuls für moderne und zukunftsorientierte Schulgebäude. Als örtliche CDU setzen wir uns seit vielen Jahren mit Nachdruck für die eine qualitativ hochwertige Schullandschaft ein. Gemeinsam mit den zuständigen Kommunen investiert das Land zielgerichtet in durchdachte pädagogische Lernumgebungen. Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler sollen zeitgemäß lehren und lernen können. Dazu brauchen sie ein entsprechendes Lernumfeld.Schule ist nicht nur ein Ort des gemeinsamen Lernens, sondern auch ein Sozialraum, in dem vielfältige Begegnungen stattfinden, bspw. in Mensa oder Aufenthalts-, Kommunikations- oder Arbeitszonen, der ansprechend gestaltet sein sollte. Das gilt insbesondere für Ganztagsschulen.Zudem tragen neue oder sanierte Schulgebäude mit ihrer deutlich besseren Energiebilanz dazu bei, den CO2-Ausstoß und Energiebedarf deutlich zu reduzieren was zu einem einen nachhaltig positiven Effekt bei den laufend Aufwendungen (Kosten) führt.Zur Förderkulisse:Seit dem Haushaltsjahr 2020 stehen pro Jahr 100 Mio. Euro für die Förderung von Schulbaumaßnahmen und 100 Mio. Euro für die Förderung von Schulsanierungen zur Verfügung (gesamt: 200 Mio. Euro). Die Haushaltstitel sind gegenseitig deckungsfähig, d.h. nicht benötigte Fördermittel aus dem einen Förderbereich können für Maßnahmen des anderen verwendet werden.Mit Blick auf die Preisentwicklung im Baugewerbe sind die Kostenrichtwerte pro Quadratmeter Schul- bzw. Programmfläche zum 01.01.2024 um durchschnittlich 35% erhöht worden. Von dieser Anhebung profitieren die Antragsteller in der aktuellen Förderrunde 2024.Daneben können kommunale Schulträger Zuschüsse für Baumaßnahmen erhalten, mit denen erforderlicher Raum für ganztägige Angebote geschaffen wird (Fördermittel aus dem Programm "Chancen durch Bildung - Investitionsoffensive Ganztagsschule").Schulsanierungen, mit denen ein besonderer Energieeffizienzstandard erreicht wird, können durch die L-Bank ergänzend gefördert werden. Hintergrundinformation: Regelzuschuss und Auswahl der Maßnahmen:Das Land BW gewährt einen Regelzuschuss i.H.v. 33 Prozent des als förderfähig anerkannten (zuwendungsfähigen) Bauaufwands. In besonderen Fällen, zum Beispiel wegen der Aufgabenstellung des Schulträgers, kann eine höhere Zuwendung gewährt werden. Bei Schulen mit überörtlicher Bedeutung (mehr als 10 Prozent auswärtige Schüler) wird in Abhängigkeit des Anteils auswärtiger Schüler (P) i.d.R. eine zusätzliche Zuwendung i.H.v. 0,7 x (P-10)/100 des zuwendungsfähigen Bauaufwands gewährt.Die jährlich im Staatshaushaltsplan zur Verfügung stehenden Fördermittel werden im Verhältnis der Schülerzahlen der allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in öffentlicher Trägerschaft auf die vier Regierungsbezirke verteilt.Die Auswahl der geförderten Baumaßnahmen erfolgt unter Mitwirkung eines Beirates aus Vertretern der Kommunalen Landesverbände und der jeweils zuständigen Regierungspräsidien. Gegenstand der Förderung:Im Schulbauprogramm werden schulische Um-, Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen gefördert, die unter längerfristigen Gesichtspunkten erforderlich sind. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn die Schülerzahlen gestiegen sind oder Schulräume nicht mehr den schulischen Anforderungen entsprechen und für diese Ersatzbaumaßnahmen durchgeführt werden müssen.Mit dem Sanierungsprogramm unterstützt das Land die General- oder Teilsanierung von Schulgebäuden, mit der eine dauerhafte schulische Weiternutzung ermöglicht wird, also Baumaßnahmen, die dazu dienen, den baulichen oder technischen Standard an bereits bestehenden Gebäuden wiederherzustellen oder zu verbessern, zum Beispiel bei Fenstern, Heizungen oder Sanitäranlagen. Dazu zählen auch Infrastrukturmaßnahmen zur Erfüllung der digitalen Anforderungen an Schulgebäude, soweit es sich dabei um fest mit dem Gebäude verbundene, nicht bewegliche Anlagen wie bspw. Datenleitungen handelt.
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